Über den Wolken

Jeden Tag reisen im Schnitt 50 Beamte ins Ausland, um die Schweiz zu vertreten. Das zeigen die Reisedaten sämtlicher Bundesangestellten für die Jahre 2010 bis 2012

Die Mitarbeiter der Bundesverwaltung unternahmen in den Jahren 2010 bis 2012 rund 53 000 Geschäftsreisen in über 180 Länder. Im Schnitt stiegen jeden Tag 50 Beamte ins Flugzeug, in den Zug oder ins Auto, um die Schweiz im Ausland zu repräsentieren.

Die Bundesreisezentrale führt über alles systematisch Buch, inklusive des genauen Datums, der Destination und der Reisekosten. Dank dem Öffentlichkeitsgesetz konnten die SonntagsZeitung und «Le Matin Dimanche» die detaillierten Reisedaten sämtlicher Bundesangestellten für die Jahre 2010 bis 2012 einsehen und analysieren. (siehe unten)

In drei Jahren 10 000-mal auf Reisen
Eine genaue Analyse liefert teils überraschende Ergebnisse, etwa zu den Reisen der Bundeskanzlerin oder des Umweltamts. Auffällig ist auch, dass die Mitarbeiter des Militärdepartements (VBS) in drei Jahren fast 10 000-mal gereist sind. Abgesehen vom Aussenministerium (EDA) ist kein anderes Departement so viel unterwegs. Die fliegenden Militärs kosteten den Steuerzahler über 12 Millionen Franken.

Darunter fällt auch ein besonders teurer WK: Unter der Leitung von Major Aldo Werlen und Stabsadjutant Philipp Rütsche flogen 66 Musiker des Repräsentationsorchesters Schweizer Armeespiel Ende Juni 2012 für fast drei Wochen ins kanadische Halifax, um am Royal Nova Scotia International Tattoo in Halifax teilnehmen zu können.

Die Schweizer spielten «Heidi» und «Gloria» von Umberto Tozzi. Das Publikum sei begeistert gewesen und habe «sehr viel gelacht», berichtet Stabsadjutant Rütsche später. Etwas weniger lustig war das Ganze für den Steuerzahler. Das WK-Reisli ist der teuerste Eintrag in der Datenbank. Die Kosten allein für die Verschiebung von Musikern und Material (darunter Pauken und Tuben) per Flugzeug beliefen sich auf 125 531 Franken und 35 Rappen.

Ein Beamter fliegt zu den Victoriafällen in Zimbabwe
Die am meisten bereiste Stadt des Bundes ist die EU-Metropole Brüssel. In drei Jahren reisten die Beamten 32 000-mal in die EU-Staaten. Die wachsenden und zukunftsträchtigen Schwellenländer stehen wesentlich weniger im Fokus. Die Datenbank verzeichnet nur 743 Reisen nach China, 499 nach Russland, 503 nach Indien und 318 nach Brasilien.

Insgesamt legten die Beamten in den drei Jahren 117 Millionen Kilometer zurück, sie flogen also über 2700-mal um die Welt. Dabei konnte der Bund die Flugreisen in den letzten Jahren verringern und damit seine eigenen Sparvorgaben einhalten. Dennoch finden sich noch immer Reisen in die entlegensten Ecken wie Honolulu oder in den Himalaja, bei denen es fraglich ist, ob Kosten und Nutzen im Einklang stehen. Ein Spezialist des Bundesamts für Polizei etwa flog nach Zimbabwe, um bei den Victoriafällen einen Vortrag zum Thema Passscanning zu halten.

Einige der Reisen hat die Verwaltung auch einfach spendiert. So hat sie beispielsweise das Ticket bezahlt für eine Vertreterin aus Samoa mitten im Pazifik, die für eine Konferenz in die Schweiz eingeladen wurde und dafür 16 000 Kilometer reiste. Als die damalige Bundespräsidentin Doris Leuthard 2010 auf Staatsbesuch in Indonesien und Singapur war und danach ein paar Tage Ferien in Bali anhängte, bezahlte der Bund das Erste-Klasse-Ticket für ihren Mann, wie die Pressestelle bestätigt. Abgerechnete Kosten gemäss Datenbank: 37 608 Franken.

Die First-Class-Bundeskanzlerin

Für 34 305 Franken nach San Francisco: Bundeskanzlerin Corina Casanova flog mehrfach First-Class, was ihre Vorgängerin Annemarie Huber-Hotz nicht gemacht hat.

34 305 Franken. So viel kosteten die Tickets für Corina Casanova und ihren Mitarbeiter Herbert Hürlimann für einen Hin- und Rückflug nach San Francisco in der ersten Klasse der Swiss. Die Airline unterhält eine der fünf luxuriösesten First-Class-Abteilungen der Welt. Die Leiterin der Bundeskanzlei hatte eine fünftägige Reise nach Kalifornien gebucht. Am Sonntag, 3. Oktober 2010, brachen sie auf. Die Kanzlerin genehmigte sich den Aufpreis von über 20 000 Franken von der Business- in die erste Klasse gleich selbst. Das zeigt eine Recherche zu Flugreisen von Bundesangestellten . Ursula Eggenberger, die Sprecherin von Casanova, betont, dass die Kanzlerin eine gewählte Magistratin sei. Bei Flügen gälten für sie die gleichen Konditionen wie für Bundesräte.

Regierungsmitglieder reisen aus Repräsentationsgründen erste Klasse. Die Präsidenten von National- und Ständerat geniessen dieses Privileg nicht, obwohl sie protokollarisch höherstehen als die Kanzlerin und auch vom Parlament gewählt sind.
Casanovas Vorgängerin Annemarie Huber-Hotz war in ihrer Amtszeit als Kanzlerin nie in der ersten Klasse gereist. Als sie bei einer ihrer seltenen Reisen am 21. April 2003 nach Bhutan flog – in der Economy-Class – bezahlte sie das Ticket selber.

Klare Vorgaben hierfür gibt es nicht, auch nicht zur Frage, ob es überhaupt zu den Pflichten einer Kanzlerin gehört, Auslandsbesuche zu machen. Zumindest für Begleiter Hürlimann gilt jedoch die Bundespersonalverordnung. Darin steht, dass Bundesbedienstete für Langstreckenflüge über vier Stunden höchstens Business-Class fliegen dürfen.

Laut Sprecherin Eggenberger dürfen Magistratspersonen jedoch eine höhere Klasse für Begleitpersonen bewilligen, sofern «zwingende Gründe» vorliegen. Der 10 000 Franken teure Klassenwechsel sei notwendig gewesen, weil Hürlimann bei der Vorbereitung der Reise helfen und sich mit Casanova absprechen musste.

Selbst Bundesräte genehmigen solch teure Klassenwechsel nicht oft. Bei First-Class-Sitzen der Swiss gibt es nämlich die Möglichkeit, vis-à-vis eine Arbeitsbank und einen Tisch einzurichten. So kann ein Begleiter aus der Business-Class für Sitzungen nach vorne kommen.

Staatssekretär Michael Ambühl, der bis vor kurzem als Spitzen-Diplomat die Verhandlungen im Steuerstreit mit den USA führte, flog in dieser Funktion nie erste Klasse. Er reiste auch Business, als er Bundesrätin Widmer-Schlumpf im April und Oktober 2010 nach Washington begleitete.

Im Vergleich zu Verhandlungsreisen, wie sie Ambühl und Widmer-Schlumpf unternahmen, dürften die Vorbereitungen von Casanovas Kalifornien-Reise nicht allzu aufwendig gewesen sein; das Programm der Kanzlerin war nicht überfrachtet.

Sie begann den offiziellen Teil einen Tag nach ihrer Ankunft mit einem Besuch bei Parlamentariern in der kalifornischen Hauptstadt Sacramento. Am zweiten Tag traf sie Regierungsmitglieder und den damaligen Gouverneur Arnold Schwarzenegger für 45 Minuten.

«Es handelte sich um einen längeren Austausch über die Instrumente in einer direkten Demokratie zur Wahrung der Volksrechte», erklärt die Sprecherin. Diskussionspartner Schwarzenegger stand damals unmittelbar vor dem Ende seiner Amtszeit. Die Wirkung des Treffens war überschaubar. Kein einziges Medium berichtete darüber.

Im Internet findet sich lediglich ein Vortrag, den die Kanzlerin am vierten Reisetag vor dem Commonwealth Club in San Francisco auf Englisch hielt. Thema der 32-minütigen Rede: «Das Schweizer System der direkten Demokratie und der Vergleich zu den USA». Gemäss ihrer Sprecherin stellte die Kanzlerin für einige der Treffen auf der Reise sogar Ferientage zur Verfügung.

Hier zu ein kurzer Ausschnitt:

Für den Aufenthalt in Kalifornien buchte die Kanzlerin zwei Zimmer im Viersternhotel The Westin San Francisco. Kosten: circa 2000 Franken. Die Reisen vor Ort bestritt sie in einer Limousine mit Chauffeur, gebucht vom Konsulat. Der Preis: wohl gegen 3500 Franken. Insgesamt kostete Casanovas Reise die Steuerzahlenden knapp 40 000 Franken.

Der Besuch in Kalifornien war aber nicht die einzige 1.-Klasse-Reise der Kanzlerin. Sechs Monate später, am 7. April 2011, flog sie für 14 452 Franken nach Montreal. Damals reiste Mitarbeiter Hürlimann lediglich Business-Class. Für die beiden anderen Reisen der Bundeskanzlerin nach Riga und München im August und September 2011 stellte sich diese Frage nicht. Die Swiss bietet auf diesen Strecken keine erste Klasse an.

Recherchen zeigen, dass die Reisen der Kanzlerin selbst innerhalb der Bundeskanzlei für Unverständnis sorgten. Neben den hohen Kosten stellt sich auch die Frage, zu welchem Zweck die Leiterin der Kanzlei in Bern eine Reisediplomatie unterhält.

Alfred Heer von der SVP und Präsident der Subkommission des Nationalrates, welche die Ausgaben der Bundeskanzlei beaufsichtigt, fordert eine Untersuchung. «Ich will Frau Casanova nicht vorverurteilen, aber dieser Fall wirft Fragen auf», sagt Heer. «Unsere Subkommission muss hier sicher eine genaue Prüfung vornehmen.»

Entscheidend sei die grundsätzliche Frage über den politischen Auftrag. Heer fragt: «Muss die Leiterin der Bundeskanzlei wirklich zwei- bis dreimal im Jahr ins Ausland fliegen? Was bringt das der Schweiz?» Im Fall der Kalifornienreise stelle sich die Kosten-Nutzen-Frage. «Meiner Meinung nach ist ein Preisaufschlag von 10 000 Franken pro Person für ein Treffen niedriger Priorität in San Francisco nicht zu rechtfertigen», sagt Heer. Auch der Präsident der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates, Hans Hess (FDP), ist überrascht vom Vorgehen der Kanzlerin. Er sagt: «Ich finde das übertrieben.»

Nach der Publikation der Recherchen hat die Kanzlerin mitgeteilt, dass sie künftig nur noch Business Class fliegen wird.☐

Umweltbeamte sind grosse Luftverschmutzer

Ausgerechnet: Das Bundesamt für Umwelt hält die Vorgaben nicht ein.

Der oberste Umweltschützer der Schweiz ist in den letzten Jahren so viel geflogen, dass er es damit bis zum Mond geschafft hätte. 397 000 Flugkilometer absolvierte Bruno Oberle, Chef des Bundesamtes für Umwelt (Bafu), allein von 2010 bis 2012. Das zeigt die Reisedatenbank des Bundes, die die SonntagsZeitung veröffentlicht. 2010 bereiste Oberle Destinationen wie Madrid, Bali, Bilbao, Montevideo in Uruguay, Kopenhagen, dreimal Brüssel, Nairobi, New York, Tokio, Peking und Cancún in Mexiko. 2011 standen elf Ziele auf dem Programm, unter anderem Nairobi, Johannesburg und Tselinograd in der kasachischen Steppe. 2012 folgten 21 weitere Destinationen von Rio bis Hyderabad in Indien. Oberles Bilanz: 184 Reisetage, Kosten von 165 000 Franken, CO2-Verbrauch von 75 Tonnen. Zum Vergleich: Ein durchschnittlicher Schweizer verbraucht innerhalb eines Jahres 7 Tonnen CO2.

Zur Frage, ob er nicht selber etwas erschrocken sei, als er seine beachtliche Reiseliste sah, sagt der Bafu-Chef: «Im Gegenteil, ich war zufrieden, festzustellen, wie wenig Flüge es sind und wie fokussiert sie waren.»

In seinem Umweltbericht im September 2013 zeigte sich das Bafu jedoch nicht so zufrieden mit dem Reisefieber der eigenen Beamten – denn die Umweltschützer sitzen immer länger im Flieger. Noch im Jahr 2006 flogen Bafu-Angestellte im Schnitt 3608 Kilometer. 2012 waren es bereits 5080 – ein Zuwachs von 40 Prozent. Zum Vergleich: Dem Aussendepartement EDA gelang es seit 2010, die Zahl der Flugkilometer pro Mitarbeiter um fast 40 Prozent zu reduzieren. In der ganzen Verwaltung gingen die Flugkilometer seit 2006 um 7 Prozent zurück.

«Die Höhe der Flugreisekilometer pro Vollzeitstelle ist sehr stark abhängig davon, in welchem Jahr welche internationalen Umweltkonferenzen mit Engagement des Bafu in welchen Ländern stattfinden», erklärt das Amt. Gerade die letzten Jahre seien deshalb sehr reiseintensiv gewesen.

ETH-Umweltexperte und Nationalrat Bastien Girod gibt sich hingegen kritisch: «Der Bedarf an internationaler Koordination im Bereich Umwelt ist sicher nicht um 40 Prozent gestiegen in den letzten vier Jahren.» Grundsätzlich sei es sinnvoll, wenn das Bafu an internationalen Konferenzen teilnehme. «Fliegen selber ist aber auch ein zunehmendes Klimaproblem, es ist der am stärksten wachsende Beitrag zur Klimaerwärmung», sagt Girod. Der Nationalrat der Grünen fordert, dass das Bafu vermehrt Alternativen zum Fliegen fördere, zum Beispiel Videokonferenzen.

Die vielen Flugreisen haben dem Bafu inzwischen ein handfestes Problem beschert: Ausgerechnet das Umweltamt kann als eine der wenigen Stellen in der gesamten Verwaltung die CO2-Ziele des Bundes nicht aus eigener Kraft einhalten.

Im sogenannten Programm Rumba verpflichtete die Regierung ihre Departemente und Bundesämter, den CO2-Ausstoss pro Mitarbeiter von 2006 bis 2016 um 10 Prozent zu reduzieren. Ende Oktober verkündete der Bundesrat in einer Zwischenbilanz, die Verwaltungseinheiten hätten als Ganzes das Ziel bereits übertroffen und bis letztes Jahr 17,6 Prozent CO2 pro Vollzeitstelle eingespart – und zwar ohne CO2-Kompensationen auf dem Markt zu kaufen. Praktisch alle Stellen meldeten positive Resultate. Nicht jedoch die Umweltbeamten vom Bafu.

Um auf Kurs für die verbindlichen Sparziele zu sein, müsste das Bafu von 2006 bis 2012 wenigstens 6 Prozent CO2 pro Mitarbeiter eingespart haben. Es hat aber nur 3,4 Prozent geschafft, also kaum mehr als die Hälfte. Für die Periode 2006 bis 2011 verzeichneten die Bafu-Angestellten sogar einen Zuwachs an CO2-Ausstoss von 14 Prozent. Das Amt betont, man habe zusätzlich CO2-Kompensationen gekauft und so alle Ziele des Bundes erreicht. Dafür verwendeten sie jedoch Steuergelder, und der Zeit- und Ressourcenverbrauch der Reisen verschwindet damit nicht. Vor allem aber steht die Glaubwürdigkeit auf dem Spiel.

Der Bundesrat schreibt, eines der Ziele des CO2-Reduktions-Programmes sei, dass man «im Umweltbereich eine Vorbildfunktion übernehmen kann». Dass es nicht gut aussieht, wenn ausgerechnet die Umweltbeamten zu viel CO2 verbrauchen, hat wohl auch das Bafu erkannt. In seinem Umweltbericht schreibt das Amt, man wolle nun «alles daransetzen», dass die Umweltbelastung nicht erneut ansteige.

Ein Blick in die Reisedatenbank weckt in der Tat Zweifel, ob das Bafu seinen steigenden CO2-Bedarf im Griff hat. Am UNO-Nachhaltigkeitsgipfel in Rio 2012 leitete Amts-Chef Oberle etwa eine Delegation von 18 Personen. Inklusive Vorbereitungskonferenz in New York beliefen sich allein die Flugkosten auf mindestens eine Viertelmillion Franken.

Nachdenklich stimmt auch eine Flugreise von zwei Bafu-Mitarbeitern vom 2. bis zum 5. März 2010 zu einem «technischen Workshop» der Klimakonvention mit dem Titel «Collaboration among regional centres and networks». Die beiden Umweltbeamten flogen dafür jeweils 32 000 Kilometer weit. Der Workshop fand in Apia statt, der Hauptstadt des Pazifikatolls Samoa – auf halbem Weg zwischen Hawaii und Australien.

250 Militärbesuche in Israel

Enge Beziehungen zu Jerusalem: Angestellte des VBS unternahmen allein zwischen 2010 bis 2012 mindestens 250 Reisen nach Israel.

Neben einzelnen Flügen zeigt die Reisedatenbank auch, welche Länder der Bund insgesamt bei seinen Besuchen bevorzugt. So wird zum Beispiel deutlich, dass das Militärdepartemet VBS eine sehr enge Beziehung zum Staat Israel pflegt.

Mindestens 250 Reisen unternahmen Angestellte des VBS allein in den Jahren 2010 bis 2012 nach Israel. Dabei hat die Flugdiplomatie laufend zugenommen: von 75 Flügen im Jahr 2010 auf 116 im Jahr 2012. Insgesamt reisten die Militärs öfter in den jüdischen Staat als alle anderen Bundesangestellten zusammen.

Damit ist Israel der einzige Staat ausserhalb der direkten Partnerländer der EU und der Nato, zu dem das VBS eine gezielte und intensive Beziehung pflegt. Über die Details zu den Partnerschaften der beiden Armeen hält man sich im Departement von Ueli Maurer ziemlich bedeckt. Die Verhältnisse sind sensibel, weil Israel sich in einem permanenten Kriegszustand befindet.

Ein wesentlicher Grund der vielen Militärreisen sind Rüstungsgeschäfte. Armeechef André Blattmann besichtigte zum Beispiel während eines Besuchs im November 2011 Kampfdrohnen der Israelis und eine Batterie Abwehrraketen vom Typ Arrow. Rüstungschef Ulrich Appenzeller durfte gar den Bundesratsjet benutzen, als er vor einigen Wochen zu bilateralen Rüstungsgeschäften nach Tel Aviv reiste. Im Unterschied zur israelischen Pressestelle informierte das VBS über beide Besuche nur mit einigen Sätzen.

Texte
Titus Plattner
Julian Schmidli
Oliver Zihlmann

Fotos
Swiss
Flughafen Kloten
Flickr

Gestaltung
Linda von Burg