Wenn Polizisten zu Rasern werden

Auf Dienstfahrten wird das Leben von Zivilisten aufs Spiel gesetzt. Trotzdem gibt es für die Beamten weder systematische Kontrollen noch spezielle Kurse

Polizist P. fährt wie ein Geisterfahrer links um einen Kreisel. In einem Tunnel kreuzt er eine durchgezogene Sicherheitslinie. Durch ein verkehrsberuhigtes Quartier jagt er mit 97 Kilometer pro Stunde – erlaubt wären 30. Er fährt mit Blaulicht in einem zivilen Polizeiauto an Sportplätzen und Schulen vorbei. Es ist 15 Uhr am Donnerstag, dem 7. August, letzten Jahres. Unter normalen Bedingungen wäre das ein Raserdelikt, dem Fahrer droht nach dem Via-Sicura-Gesetz eine Gefängnisstrafe von mindestens einem Jahr.

Doch P. verfolgt einen Motorradfahrer, der sich der Kontrolle entzog. Per Funk erfuhr P., dass das Fahrzeug zur Fahndung ausgeschrieben ist. Am Ende der Verfolgungsjagd entwischt der Motorradfahrer via eine Fussgängerbrücke. Lohnt es sich, für eine solche Verfolgung Menschenleben zu gefährden?

Nicht für die Staatsanwaltschaft Baselland. Laut Anklageschrift hat Polizist P. die Verkehrsregeln 15-mal gebrochen, darunter sind gleich mehrfache grobe Verletzungen.

Zwar darf die Polizei die vorgegebene Geschwindigkeit überschreiten – bei sogenannten dringlichen Dienstfahrten. Auch Verbrecher halten sich nicht an Geschwindigkeitsangaben. «Wer mit Blaulicht und Sirene fährt, geniesst gewisse Vorrechte im Verkehr. Aber die Warnanlage ist kein Freipass, um jegliche Geschwindigkeiten zu überschreiten», sagt Thomas Baumgartner, Chef Verkehr, Umwelt und Prävention der Kantonspolizei Bern. Am Ende sei es eine Frage der Verhältnismässigkeit. So darf die Polizei etwa morgens um 3 Uhr schneller vor einer Schule durchfahren als nachmittags um 15 Uhr.

Ist das Abholen einer Übersetzerin eine «dringliche Fahrt»?
Ob die Verfolgungsjagd des Basler Polizisten verhältnismässig war, muss nun das Gericht entscheiden. Recherchen der «SonntagsZeitung» zeigen jedenfalls, dass P. kein Einzelfall ist.

Ein weiteres Beispiel ist der Genfer Polizist F. Wenige Minuten nach dem Anruf aus der Zentrale wird er geblitzt, mit 114 km/h und Blaulicht in der Tempo-50-Zone. Es ist ein Dienstag um 11.33 Uhr am 6. Mai 2014. Der Grund: Eine verdächtige Person schleiche um Häuser. Der gleiche Polizist war einen Monat früher bereits mit 83 km/h in der Genfer City geblitzt worden. Grund: Übersetzerin von zu Hause abholen. Sind das «dringliche Fahrten»? Nicht für die Genfer Justiz. Der Polizist wurde für beide Straftaten zu 240 Stunden gemeinnütziger Arbeit auf Bewährung und 2 000 Franken Busse verurteilt.

Gemäss einer Studie des Kompetenzzentrums Forensik und Wirtschaftskriminalistik Luzern steigt das Unfallrisiko während einer Blaulichtfahrt um ein Vielfaches. Die Wahrscheinlichkeit für Unfälle mit Verletzten ist 17-mal höher, mit Toten viermal höher als bei regulären Dienstfahrten. Die Autorin untersuchte 67 Unfälle nach Blaulichtfahrten von Polizisten. Neben zahlreichen Verletzen fanden auch ein Walliser und ein Luzerner Polizist dabei den Tod. Das Fazit in der Studie: Solche Fahrten sind hochgefährlich.

En 2002, un policier lucernois a perdu la vie lors d'une course-poursuite.

En 2002, un policier lucernois a perdu la vie lors d'une course-poursuite.

Das zeigt das Beispiel von T. Ein Polizeiauto mit Blaulicht rammte ihn, als er auf seinem Scooter eine Kreuzung in Plainpalais in Genf überqueren wollte. Dabei hatte T. grünes Licht. Das Resultat: Schleudertrauma, verschiedene Brüche und eine Verletzung des Hüftnervs. Noch heute, fünf Jahre nach dem Unfall, leidet der 55-Jährige unter den Folgeschäden.

Der Polizist war mit Warnanlage und über 70 km/h unterwegs, als er die rote Ampel überfuhr. Erlaubt wären 50 gewesen. Sein Auftrag: Eine Frau vor einem Angreifer schützen. In erster Instanz wurde der Polizist zu 500 Stunden gemeinnütziger Arbeit auf Bewährung verurteilt. Dagegen hat er rekruriert. Vor drei Wochen begann der Prozess gegen den Polizisten in Genf. Der Genfer Generalsstaatsanwalt Olivier Jornot fragte vor Gericht rhetorisch: «Konnte der Polizist der Frau helfen? Nein! Er hat also nicht nur einen schlimmen Unfall provoziert, sondern auch seine Aufgabe nicht erfüllt.» Das Urteil wird bis Anfang 2016 erwartet.

Aktuell gibt es keine systematischen Kontrollen von Geschwindigkeitsüberschreitungen bei Polizeiwagen. Zwar sind alle Fahrzeuge mit einem System ausgestattet, das die Geschwindigkeit und die Nutzung der Warnanlage aufzeichnet. Ausgewertet werden die Daten aber nur, wenn es zu einem Unfall kommt.

Zahlen aus den Kantonen zeigen aber, dass es ein Problem gibt. Neuenburg führt zum Beispiel eine Statistik der Polizisten, die bei einem Radar erfasst wurden: Im Jahr 2014 wurden 129 Fahrzeuge geblitzt. Ein Drittel fuhr unrechtmässig zu schnell.

Allein in Bern gibt es 12 Raserfälle von Polizisten im Jahr

In Bern werden alle geblitzten Fahrzeuge, die auf die Polizei registriert sind, herausgefiltert. Die Busse geht an den Mitarbeiter, der sich erklären muss. Zuständig dafür ist Thomas Baumgartner, der jede Woche eine Stunde damit verbringt, Geschwindigkeitsüberschreitungen seiner Polizisten zu prüfen. Ein bis zwei Fälle pro Monat leitet er zur Überprüfung der Verhältnismässigkeit an die Staatsanwaltschaft weiter. Allein die Berner Staatsanwälte haben also jährlich über ein Dutzende Fälle von mutmassliche Polizeirasern auf dem Tisch.

Laut Baumgartner geschehen die meisten Blaulichtunfälle auf Kreuzungen zwischen Häusern. In dieser Situation sehe man die anderen Verkehrsteilnehmer erst sehr spät. Zudem hallt die Sirene an den Häuserwänden wider, wodurch die anderen Verkehrsteilnehmer das heranbrausende Auto nicht orten können. «Die Polizei muss hier jederzeit gefasst sein, anzuhalten.» Manchmal sei es gar nötig, im Schritttempo über eine Kreuzung zu fahren.

Eine Reihe an Problemfällen

Nur in Zürich gibt es einen Simulator, aber das Modell ist veraltet

Trotz den Risiken verlangt der Bund keine spezielle Ausbildung oder Prüfung für das Fahren mit besonderen Warnvorrichtungen. Der langjährige frühere Polizist und Ausbildner im Fachbereich Verkehr der Kantonspolizei Bern, Peter Ryser, empfiehlt deshalb eine bessere Schulung: «Aspiranten lernen das dringliche Fahren in der Regel während des Praktikums passiv, die erste dringliche Einsatzfahrt haben die Polizisten aber erst später, im eigentlichen Dienst direkt auf der Strasse.»

Voraussetzung für angehende Polizisten ist lediglich ein gültiger Fahrausweis. Ryser ist überzeugt: «Es gibt noch viel Potenzial, um Polizisten besser auf die dringlichen Fahrten vorzubereiten».

Les simulateurs sont pour l'heure très peu utilisés en Suisse.

Les simulateurs sont pour l'heure très peu utilisés en Suisse.

Eine Möglichkeit wäre ein Fahrsimulator. «Mit Simulatoren kann man Situationen immer und immer wieder üben, bis es klappt», sagt der Fahrlehrer Ryser. Dies sei neben taktischen Aspekten wichtig, um Routine zu erhalten. Heute werde diese Möglichkeit aber zu wenig genutzt.

Den einzigen fixen Fahrsimulator für Blaulichtorganisationen in der Schweiz stellt die Stadtpolizei Zürich seit Sommer 2008 zur Verfügung. Doch er ist nach eigenen Angaben veraltet, und sollte bald erneuert werden.

Ob nun der Basler Polizist P. verhältnismässig gefahren ist und seine Jagd durch die Tempo-30-Zone gerechtfertigt war, darüber wird das Gericht entscheiden. Im kommenden April findet die Verhandlung statt. Der Strafverteidiger Stefan Suter plädiert auf unschuldig. «Der Polizist hat nur seine Arbeit getan. Wäre der Motorradfahrer ein Terrorist gewesen, wäre P. nun ein Held.»

«Geschwindigkeit und Kreuzungen sind die grösste Gefahr für Polizisten»

Travis Yates Polizeichef und Leiter der Safetec, eine nationale Plattform für die Ausbildung der Polizei in den Vereinigten Staaten

Travis Yates dirige une plateforme nationale pour la formation des policiers aux Etats-Unis.

Travis Yates dirige une plateforme nationale pour la formation des policiers aux Etats-Unis.

Ein grosser Teil ihrer Karriere dreht sich um die Frage der dringliche Fahrten. Warum ?
Der grösste Feind des Polizisten ist weder die Waffe noch die Gewalt, sondern die Geschwindigkeit und die Strassenkreuzung. Es gibt mehr Offiziere, die bei einem Verkehrsunfall sterben, als durch eine Kugel. Ich fand immer, dass die Ausbildung der Polizei in diesem Bereich schwach war. Deshalb wurde ich Lehrer.

Was ist so die Ausbildung so wichtig?
Die Polizisten verbringen Stunden mit Schiessübungen, obwohl sie selten eine Waffe verwenden. Über die alltäglichen Fahrten mit Sirene und Blaulicht, die das Leben von Polizisten und Zivilisten in Gefahr bringen, spricht man aber fast nie. Nach Gesprächen mit Familien der Unfallopfern, die sich sehr unfair behandelt fühlten, habe ich vor zehn Jahren angefangen mich auf nationaler Ebene für dieses Thema zu engagieren.

Welchen Rat geben Sie den Polizisten, die sie ausbilden?Sie sollen bei der Beschleunigung an ihre eigenen Familie denken und überlegen, ob es sich bei diesem Fall lohnt, ihr Leben aufs Spiel zu setzen. Es gibt Fälle, wo man die Frage bejahen kann. Das ist aber aussergewöhnlich. Oft wird die Polizei gerufen, wenn das Übel bereits vorüber ist. Und wir dürfen nicht vergessen: Wir gewinnen nur ein paar Sekunden, wenn wir auf einer Strecke von einigen Kilometern mit überhöhter Geschwindigkeit fahren.

Braucht es klare Regeln?
Einige Polizeien haben sehr strenge Regeln. Zum Beispiel darf die Geschwindigkeitsbegrenzung in Wohngebieten oder in der Nähe von Schulen nicht überschritten werden. Was auch immer geschieht. Andere setzen eine maximal Geschwindigkeit fest.

Oder die Übertretung ist Situationsabhängig?
Das gibt es auch. Ist aber viel schwieriger, da jeder Einsatz anders und immer subjektiv ist. Es gibt kein schwarz oder weiss. Ich befürworte eher die bereits existierende technologische Lösung. Polizeifahrzeuge sind mit GPS ausgestattet. Einige Polizeien benutzen diese Daten um die Geschwindigkeit der Polizisten systematisch zu überwachen. Wenn ein Polizist immer wieder die Geschwindigkeit überschreitet, muss dieser in einen Sensibilisierungskurs. Das ist eine effiziente, präventive und günstige Variante.
Interview: Alexandre Häderli

Text
Linda von Burg,
Alexandre Haederli
und Titus Plattner
recherchedesk@sonntagszeitung.ch

Images
Keystone, Eric J. Aldag,
Google Street View, DR

Gestaltung
Alexandre Haederli